SPD Neustadt Donau

Zukunftsmuseum: Klarer Sieg für SPD und Grüne vor dem Verfassungsgerichtshof

von BayernSPD Landtagsfraktion

Schwere Schlappe für CSU und Freie Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die obersten Richter des Freistaats haben in einer …

Maßnahmenkatalog der SPD: Digitale Gewalt gegen Frauen wirksam bekämpfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Was Collien Fernandes mit großem Mut öffentlich gemacht hat, ist kein Einzelfall, sondern leider zunehmend Teil unseres Alltags: digitale …

Sparkurs bei der Bildung stoppen – Einstellungsstopp aufheben

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bayerns Schulen sind am Limit. Seit Jahren kritisieren Lehrerverbände und SPD, dass es viel zu wenige Lehrerinnen und Lehrer gibt. Die …

Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen

Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen …

Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will

Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen …

Waren eine höhere Mehrwertsteuer keine gute Idee ist

Ein Anheben der Mehrwertsteuer bringt dem Staat viel Geld und damit Vorteile. Anstehende Vorhaben könnten finanziert werden. Doch gerade …