SPD Neustadt Donau

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Antisemitismusprävention an Schulen: SPD beantragt Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Antisemitismus darf an Bayerns Schulen keinen Platz haben! Die Landtags-SPD will den bedenklichen Tendenzen, die aus einer aktuellen …

Das Vorwärts-Fest 2026

Reiche verspricht billige Energie – und macht sie teurer

Bezahlbare Energie für Wirtschaft und Verbraucher*innen – das hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) versprochen. Doch ihre …

Sexualstrafrecht: Warum der SPD „Nein heißt Nein“ nicht reicht

Die SPD will das Sexualstrafrecht reformieren: Künftig sollen sexuelle Handlungen ohne ausdrückliche Zustimmung strafbar sein. Die …