SPD Neustadt Donau

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Antisemitismusprävention an Schulen: SPD beantragt Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Antisemitismus darf an Bayerns Schulen keinen Platz haben! Die Landtags-SPD will den bedenklichen Tendenzen, die aus einer aktuellen …

Das Vorwärts-Fest 2026

Demokratie schützen: Welche Mittel der Bund hat

Was geschieht, wenn eine von der AfD geführte Landesregierung rechtsstaatliche Grundsätze verletzt? Der Bund hat einige Möglichkeiten, …

Debatte um ARD und ZDF: Die Politik schaut auf das falsche Problem

Über ARD und ZDF wird gestritten, während anderswo die Medienvielfalt bröckelt. Regionale Zeitungen verlieren Einnahmen, Lokalredaktionen …