SPD Neustadt Donau

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Antisemitismusprävention an Schulen: SPD beantragt Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Antisemitismus darf an Bayerns Schulen keinen Platz haben! Die Landtags-SPD will den bedenklichen Tendenzen, die aus einer aktuellen …

Das Vorwärts-Fest 2026

Drei Monate Yeni Parti in der Türkei: Noch ist sie keine Gefahr für Erdogan

Vor drei Monaten wurde in der Türkei die Oppositionspartei Yeni Parti mit großen Hoffnungen gegründet. Noch fehlt es ihr jedoch an einem …

Karlsruhe prüft Erbschaftssteuer: Wie die SPD sie gerechter machen will

Wer besonders viel erbt, zahlt oft kaum Erbschaftssteuern. Ob dies gegen das Grundgesetz verstößt, prüft derzeit das …