SPD Neustadt Donau

Söder verspricht als Wahlkämpfer, was er als Regierungschef nicht halten will

von BayernSPD Landtagsfraktion

Erst betreibt Markus Söder auf reichlich obskure Weise Wahlkampf – und dann haben seine Botschaften angeblich mit Regierungspolitik nichts …

Wahlwerbung obskur: Erhalten CSU-geführte Kommunen mehr Geld?

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gibt es in Bayern Kommunen zweiter Klasse – wenn das Parteibuch des Bürgermeisters nicht stimmt? Geht es nach Markus Söder, lautet die …

Schluss mit dem Arbeitnehmer-Bashing!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Es reicht jetzt: Mit der respektlosen Abwertung von Arbeitnehmern, die aktuell von Markus Söder und anderen Unions-Politikern praktiziert …

Wahlversammlung Neustadt

02.03.2026, 19:30 – 22:00 Uhr | Gasthof Gigl

Reform der Krankenhausreform: Warum die SPD die Einigung begrüßt

Bund und Länder haben sich auf eine Anpassung der Krankenhausreform geeinigt. Christos Pantazis, der gesundheitspolitische Sprecher der …

Australien: Funktioniert das Social-Media-Verbot?

Australien gilt als Vorreiter in Sachen Social-Media-Verbot. Was kann Deutschland vom anderen Ende der Welt für die eigene Gesetzgebung …

SPD zu Iran: „Politischer Wandel lässt sich nicht von außen herbeibomben“

Nach den Angriffen der USA und Israels mischt sich die Hoffnung auf ein Ende des iranischen Regimes mit der Sorge um einen Flächenbrand. …