SPD Neustadt Donau

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Antisemitismusprävention an Schulen: SPD beantragt Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Antisemitismus darf an Bayerns Schulen keinen Platz haben! Die Landtags-SPD will den bedenklichen Tendenzen, die aus einer aktuellen …

Das Vorwärts-Fest 2026

Identitäre Bewegung: Was für ein Verbot erfüllt sein müsste

Die Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zur AfD – obwohl deren Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe …

Erdrutschsieg der Demokraten: Fünf Erkenntnisse aus den US-Zwischenwahlen

Die amerikanischen Wähler*innen haben Donald Trump bei den Midterms eine deutliche Niederlage beschert. Die Demokraten kontrollieren …